Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 5

klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit hochgradig … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

Löschungsverfahren · „Graues Quadrat mit Schlangenlinien (Bildmarke/ sonstige … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · zweidimensionale Bildmarke

keine Verwechslungsgefahr

Bekanntheitsschutz

"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft

„Kosmetiksalon Babette, Bar Babette, Bar in der … · bösgläubige Markenanmeldung

"Vino Monte (Wort-/Bildmarke) /MONTES (Wortmarke)" · keine Verwechslungsgefahr · geringer Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin

Verwechslungsgefahr · überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit

"EMDR-Therapeut (iT.)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Etorican (Wortzeichen)/ Etoriax (Wortzeichen)" · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur selbständig kennzeichnenden Wirkung des … · keine bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr · trotz identischer Dienstleistungen

Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung

Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz

keine Verwechslungsgefahr · geringe Kennzeichnungskraft

Freihaltungsbedürfnis

Löschungsantrag- Zulässigkeit des Nichtigkeitsantrages im … · fehlende Unterscheidungskraft

zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · normale Kennzeichnungskraft · sehr geringe Markenähnlichkeit

teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · bildliche Verwechslungsgefahr

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Freihaltebedürftigkeit

„BAND OF CHEFS (Wortmarke)“ · Markenanmeldung durch Vertragspartner · weitere Markenanmeldung · Bösgläubigkeit eines Anmelders

zur selbständig kennzeichnenden Stellung des … · Verwechslungsgefahr in Verbindung mit eng ähnlichen bis … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …

zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke

„M-Therm“ · bösgläubige Markenanmeldung für einen Teil der Waren · zur Frage der Sperrwirkung der angemeldeten Marke …

teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · bildliche Verwechslungsgefahr

Wiedereinsetzungsverfahren "KARTTEL (Wort-/Bildmarke)" · unzulässige Beschwerde · Einlegung einer Beschwerde unter einer Bedingung

unzulässiger Widerspruch · Unternehmenskennzeichen

„Fruit (Wortmarke)“ · Teillöschung · teilweise besteht Unterscheidungskraft

„Fruits (Wortmarke)“ · teilweise Löschung · fehlende Unterscheidungskraft

unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der …

keine Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität, teilweise normale Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

identische Dienstleistungen · keine bildliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · keine rechtserhaltende Benutzung · Abweichung zur eingetragenen Form

teilweise identische, teilweise ähnliche Waren und … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Unzulässigkeit der Erinnerung gegen die Kostenrechnung · fehlendes Alleinvertretungsrecht des für die …

„Die OberpfälzerIn (Wort-/Bildmarke)“ · keine Unterscheidungskraft · hinreichende Verfremdung des Gesamteindrucks · geografischer Herkunftshinweis

keine Verwechslungsgefahr