keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 73 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
70 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
70 Entscheidungen
"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" · die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
"AKSARAY-Döner" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ORDU-Döner" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Micropayment" · Anlagen eines Schriftsatzes des Löschungsantragstellers … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · wesentlicher Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung ähnlicher Anmeldungen oder Voreintragungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Wesentlicher Verfahrensmangel wegen fehlender Einbeziehung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"IGEL PLUS/PLUS (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"REISE plus (Wort-Bild-Marke)/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Limit Plus/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Plus 2/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"POST" · zur Ablehnung von Richtern eines Senats wegen Besorgnis der … · Ladung einer Gutachterin, die zuvor im Auftrag der … · kein Erwecken eines täuschenden Eindrucks
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben