Urteile zu § 82 MarkenG – Seite 8

zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

Aussetzung des Verfahrens vor dem BPatG bis zur …

Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde bei … · mehrere Inhaber einer Marke als Bruchteilsgemeinschaft · notwendige Streitgenossenschaft - VIVA FRISEURE/VIVA

"Sofortüberweisung" · Sofortüberweisung an eine andere Bank · Gutschrift des Zahlungsbetrages bei einer anderen Bank ist … · keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Bezahlung …

Barren“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Röslein“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Röschen“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Hinweispflicht des Gerichts

"Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung … · zu den Obliegenheit der Antragstellerin · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

erstmals in mündlicher Verhandlung erhobene Einrede der … · keine Teilnahme des Widersprechenden an der mündlichen … · keine verspätete Zurückweisung · Benutzung wurde nicht implizit behauptet

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

"Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung … · zu den Obliegenheit der Antragstellerin · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

"Zamek SUPPE" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

"Zamek biofarm" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

"Zamek Party Dippers" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

ON SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

TOP SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …

zur Unterbrechung der Verfahren vor dem BPatG und dem DPMA · Ablehnung der Aufnahme des Rechtsstreits durch den … · Abtretungsvertrag · Übertragung der Widerspruchsmarke auf die Inhaberin der …

"Blätterkatalog" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

"DEUTSCHER FEINSCHMECKER CLUB (Wort-Bild-Marke) /DER … · Verschulden der Beschwerdeführerin und ihrer … · Fehlen einer zuverlässigen Ausgangskontrolle · keine Wiedereinsetzung

"Bei Groß und Klein in aller Munde" · zum statthaften Rechtsmittel gegen eine Zurückweisung der … · Auslegung · keine fristgerechte vollständige Zahlung der …

bei Rücknahme der Widersprüche gegen die Eintragung einer … · Ausspruch erfolgt von Amts wegen aus Gründen der …

"Ausgangskontrolle" · Einzugsermächtigung per Fax · erhöhte Anforderungen an die Kontrollmechanismen in der …

zur Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs · keine von Anfang an erkennbare Aussichtslosigkeit · keine Kostenauferlegung

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Widerspruch gegen eingetragene jüngere Marke · Löschung der angegriffenen Marke · Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren · Erklärung der Wirkungslosigkeit des angefochtenen …

Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …

fehlende Unterscheidungskraft –

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" · Erkrankung des Antragstellers · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der …

"KARACA" · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten

Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Funktionelle Zuständigkeit in Bezug auf die Entscheidung … · Zuständigkeit des Beschwerdesenats

keine Bösgläubigkeit -

"Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" · die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im … · keine Unterscheidungskraft

"l'infini" · kein Tatsachenvortrag zur Verhinderung des bestellten … · unterstellte Erkrankung des Widersprechenden · Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

fehlende Unterscheidungskraft –

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur unzulässigen Beratung des Widersprechenden · keine Verwechslungsgefahr

zur Nebenintervention · zum Beteiligtenwechsel · keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -

"Zamek SACHSENGOLD" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …

"Zamek" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im …

Kostenauferlegung im Widerspruchsverfahren und im …

keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein unverschuldetes Fristversäumnis -

Gegenstandswert · Berücksichtigung der Umsatzsteuer

keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einzahlung der …