IR-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 14
Markengesetz
667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
667 Entscheidungen
Ausschlussgrund der waren- bzw. technisch bedingten Form · keine Unterscheidungskraft · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise keine Unterscheidungskraft, keine … · teilweise kein produktbezogenen Bedeutungsgehalt, teilweise …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise keine Unterscheidungskraft, keine … · teilweise kein produktbezogenen Bedeutungsgehalt, teilweise …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Aufmachungsfarbmarke] · keine Unterscheidungskraft · keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen … · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · erforderliche Kontrolle, dass Anweisungen zur Zahlung von … · Organisationsverschulden · Diebstahl von Briefsendungen in Anwaltskanzlei
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abbildung einer Ware)" · keine Unterscheidungskraft · keine erhebliche Abweichung von der Branchenüblichkeit · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen … · keine Verkehrsdurchsetzung · kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
gattungsmäßige Bezeichnung · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können … · kein Auseinandersetzen im einzelnen erforderlich · Äußerung zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
"Bonbonform (dreidimensionale Marke)" · Schutz der Allgemeinheit vor ungerechtfertigten … · zur Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen zu …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen