Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 13

Markengesetz

667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

667 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "OKAGEL"

Einreichung eines neu gefassten Waren- und … · Teilrücknahme der Anmeldung im Umfang der nicht mehr in der … · Vortrag der Markenanmelderin nach Markeneintragung … · kein nachträglicher Widerruf der Teilrücknahme möglich

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten" · offensichtliche Unzulässigkeit und Unbegründetheit der … · zur Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Anhörungsrüge verworfen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Complete"

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Innenweltreisen" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sherlock/Sharelook"

keine Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet … · deutlicher semantischer Unterschied der Marken

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Markenbeschwerdeverfahren

"Münchner Weißwurstsenf" · Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur VO (EG) 510/2006 (juris-Abkürzung: EGV 510/2006) … · zum Antrag eines einzigen Erzeugers und der Gleichstellung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Markenbeschwerdeverfahren

"Münchner Senf" · Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur VO (EG) 510/2006 (juris-Abkürzung: EGV 510/2006) … · zum Antrag eines einzigen Erzeugers und der Gleichstellung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Altbayerischer Senf"

Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zu einzelnen Tatbestands-Voraussetzungen der VO (EG) … · genaue Definition des ‚geografischen Gebiets’ erforderlich · ‚Ansehen’: Nachweis einer konkreten Qualitätserwartung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ALLFAcolor/ALPHA"

Aufnahme der Widerspruchsmarke in angegriffener Marke führt … · Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "9/11"

zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Strategy Circle"

beschreibender Hinweis · Freihaltungsbedürfnis · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren "CLUB/Club 5"

keine schriftbildliche, klangliche oder gedankliche … · zur Steigerung der Kennzeichnungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Maxitrol" · bösgläubige Markenanmeldung · Anmeldung in Erwartung, der Hersteller des Arzneimittels … · Zweck, auf Kosten des Arzneimittelherstellers Gewinn zu …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben