Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 12

"Kaleido" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Unterscheidungskraft

bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung

Grenzen der formellen Prüfung seitens des Deutschen Patent …

Anforderungen an die Begründung einer auf eine Gehörsrüge …

"Princess" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · charakteristische heraldische Merkmale · Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung …

Anmeldemarke erscheint als Siegel eines "Deutschen … · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · tatsächliche Benutzung nicht maßgeblich · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Schokoladenstäbchen" · fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes · Vielzahl von Zeichen · dreidimensionale Gestaltung

"Kaupmann" · räumlich beschränktes Recht · keine Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes · Störungs- und Behinderungsabsicht kann nicht mit …

Gehörsverletzung hinsichtlich des Parteivorbringens zu …

keine Unterscheidungskraft

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Entscheidung an Verkündungs Statt nach geschlossener …

"Meso" · Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

unterstellte Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

"HORSE CARE (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

von maßgeblichen Verkehrskreisen verstandenes spanisches … · keine Unterscheidungskraft

rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Benutzungsgebiet · klangliche Verwechslungsgefahr · zulässige Veränderung der Marke

"Simca" · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlender schutzwürdiger Besitzstand der … · Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren

keine Unterscheidungskraft

Warenähnlichkeit von Körperpflegemitteln und … · Prägung durch kennzeichnungsschwachen Bestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund … · keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu … · kein Annäherungsmonopol · beim Markenvergleich wird den Faktoren mehr kennzeichnendes …

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …

"Neuschwanstein" · Schloss in Schwangau · Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden … · Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen … · keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Stadionname · teilweise Unterscheidungskraft und kein … · zur Verkehrsdurchsetzung

zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtschutzbedürfnis besteht auch, wenn Widerspruch durch …

zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtschutzbedürfnis besteht auch, wenn Widerspruch durch …

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr …

keine Unterscheidungskraft

Organisationsverschulden · keine ausreichende Einweisung und Überwachung

keine Unterscheidungskraft

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung

Verletzung der Pflicht zur Vorlage an den Gerichtshof der …

"POST II" · zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung · Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal · firmenmäßige und markenmäßige Benutzung