Werbeslogan · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 11
Markengesetz
667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
667 Entscheidungen
Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bayreuth" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"RDM (Kollektivmarke)" · zur Zulässigkeit der Stellung eines Löschungsantrags … · Anstreben einer gutachterlichen Stellungnahme des Gerichts · Handeln als Strohmann für Dritte
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
® oder TM - zur Platzierung einer Bezeichnung nach Art …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der … · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Mitwirkender Vertreter" · notwendige Kosten zur zweckentsprechenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"Mitwirkender Rechtsanwalt III" · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Frage der … · zur generalisierenden Betrachtungsweise · Anerkenntnis der Notwendigkeit einer Doppelvertretung nur …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
im Verfahren des Nichtigkeitssenats über die Erinnerung … · divergierende Rechtsprechung zur Erstattungsfähigkeit der … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
keine Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr · klangliche Wiedergabe der Marke auf dem Lebensmittelsektor
Marken- und Patentrecht
"S-Bahn" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gegenstandswert -
Marken- und Patentrecht Abgeändert
"Neue und eigenständige" Verletzung des Anspruchs auf …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit bis -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"smartbook for smart people" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Gehörsverstoßes im …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf den …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Überweisungsauftrag per Internet am Samstag vor dem Montag … · Anmelder sind Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit … · fehlende grafische Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"il Punto" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gehörsrüge zur markenmäßigen Verwendung der Wortmarke POST
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Änderung der Spezifikation · Änderung der Rechtslage kann Grund für die Änderung der … · zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die in einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
"Meso" · Ergänzung eines Urteils setzt die vorherige Berichtigung … · ein von den Parteien im markenrechtlichen Verfahren geltend … · Ergänzung des Beschlusses des BPatG: ein …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Coburg" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen