Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 10

Markengesetz

667 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

667 Entscheidungen

BPatG 24. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„konturlose Farbmarke Blau“ · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" · die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gute Laune Drops (Wort-Bild-Marke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags: zum Anfangsdatum der … · Abstellung auf das Eintragungsdatum der konkret … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "NEO"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "We do more"

Werbeaussage allgemeiner Art · keine Unterscheidungskraft · im Beschwerdeverfahren eingereichte Unterlagen zur … · Zurückverweisung an das DPMA

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Florana/FLORANID"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Agriworld"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "WPSofort"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Aus Akten werden Fakten"

von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch · zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der … · keine Markenschutzfähigkeit · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Fakten statt Akten"

von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch · zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der … · keine Markenschutzfähigkeit · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Glüh-Heidelbeer" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Glühkirsch" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromOnline"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasOnline"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FLATRATE"

keine Schutzfähigkeit · beschreibender Charakter · verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt · verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "DYK Design your Kitchen 360°/Dick"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur abweichenden Form der Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Liegnitzer"

geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ADLER/ADLEX"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen