Urteile zu § 83 MarkenG – Seite 9

keine Unterscheidungskraft

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

Barren“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Röslein“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Röschen“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

kein von der Branchenüblichkeit erheblich abweichendes … · keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

"Trabi-Safari" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

keine Unterscheidungskraft

ON SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

TOP SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit … · zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe

die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im …

"Umwelt Jugendherberge (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

"Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"Gemeinschaft erleben Jugendherberge DJH (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für … · keine Verwechslungsgefahr · zur Kostenentscheidung

die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im … · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

zur markenmäßigen Verwendungsform · Beurteilung anhand der wahrscheinlichsten Verwendungsform

"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung

zur Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs · keine von Anfang an erkennbare Aussichtslosigkeit · keine Kostenauferlegung

"Schwabenstrom" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis

Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

„for you“ · keine Unterscheidungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

"Mark Twain" · Name eines berühmten Schriftstellers dient bei … · keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines … · zum Rechercheumfang des Gerichts

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Grundsatz des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens

Recht des Beschwerdegegners auf eine angemessene Frist zur … · Gehörsverletzung bei unterbliebener Unterrichtung der …

"TOTO" · keine wesentlichen Änderungen auf dem relevanten Markt in …

fehlende Unterscheidungskraft –

kein Freihaltungsbedürfnis -