Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 61

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bauteil

Teil eines Haftverschlusses (3d-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook for smart people" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …

Marken- und Patentrecht
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Link economy"

Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "bonntango"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "fly"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Ortho1a"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U"

freihaltungsbedürftige Ortsangabe · keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "EY"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "aloe to go"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BürgerBräu Hof

Bayern" –Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das … · keine Unterbrechung des markenrechtlichen einseitigen … · unwirksame Zustellung des Erinnerungsbeschlusses an die … · Heilung des Zustellungsmangels durch tatsächlichen Zugang …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen