Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 62

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "eXtraDur"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "motherbook"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGas"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStrom"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BIOFUN"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist"

zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht … · abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten · Schutzunfähigkeit der Anmeldemarke

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Lesenest"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "CTC"

teilweise Freihaltungsbedürfnis und fehlende …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 30
Markenbeschwerdeverfahren – "dress-for-less"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Volks.Inspektion (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Surf.GREEN"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "PALME"

keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SX5E (IR-Marke)"

Bezeichnungen von Wertpapierindizes sind grundsätzlich als … · keine Merkmalsbeschreibung · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SpunFil"

Markeninhaberin beansprucht nach Beanstandungsbescheid der … · geändertes Warenverzeichnis stellt einen den Schutzbereich … · unzulässige Erweiterung · ohne Hinweis auf die Unzulässigkeit des neuen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PLAYERS"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen