Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 63

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 21
Markenbeschwerdeverfahren – "Küchenzauber"

keine Unterscheidungskraft · kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "nanoLine"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "LCM"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SOLIST"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"il Punto" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "fotografierter Schuh"

vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und … · Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente … · zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ecoaction"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "B & P"

Buchstaben oder Buchstabenkombinationen unterliegen einem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben