Urteile zu § 8 MarkenG – Seite 64

Markengesetz

4.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.002 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Mediascore"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "IMPULS"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Harmony"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "KID FLEX"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ECORIDE"

Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Ecoferm"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Meso" · Ergänzung eines Urteils setzt die vorherige Berichtigung … · ein von den Parteien im markenrechtlichen Verfahren geltend … · Ergänzung des Beschlusses des BPatG: ein …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"BULLI" · zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss … · einzelnes Modell eines Herstellers ist keine Ware im Sinne … · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Kultbuch"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "READY TO FAAK

Fuck)" · "Fuck" bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise … · Wirkung als Verbform

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen