klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 22
Markengesetz
1.378 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.378 Entscheidungen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · weitere Markenbestandteile in jüngerer Marke · keine Prägung durch Markenbestandteil
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Markenusurpation · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr · klangliche Wiedergabe der Marke auf dem Lebensmittelsektor
Marken- und Patentrecht
zur Steigerung der Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · absolute Warenunähnlichkeit -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwendung der Widerspruchsmarke als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit bis -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Markenidentität · Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"LOTTOGLOBE" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · deutlich unterschiedliche Endsilben durch Schluss-S
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft: Farbe ist keine … · durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität, –ähnlichkeit und -unähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Volks.Inspektion (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
nur geringe Abweichungen bei den Konsonanten und Vokalen … · Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben