Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 23

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

assoziative Verwechslungsgefahr · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Zeichenserie

keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · starke Abweichungen in der Wortmitte

keine Verwechslungsgefahr · aufwändiger Bildbestandteil

Die Initiative/PUR-R" · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –Verwechslungsgefahr unter dem …

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · charakteristische Darstellung überlagert etwaigen …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -

Dienstleistungsidentität- und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" · Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und … · Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente … · zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von …

zur Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

ausgeprägte Kennzeichnungsschwäche · mögliche Dienstleistungsidentität · starke klangliche Ähnlichkeit der Vergleichsmarken · keine rechtlich beachtliche Verwechslungsgefahr

Einrede der Nichtbenutzung · zum Beibringungsgrundsatz · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren

zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung

zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · überwiegende Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine mittelbare Verwechslungsgefahr

keine klangliche oder schriftbildliche Verwechslungsgefahr

"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft

allenfalls sehr entfernte Waren- und … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr

Priorität einer im vereinfachten Verfahren eingetragenen … · besonderer Ruf einer geographischen Herkunftsangabe …

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch … · teilweise Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Gefahr durch gedankliches in Verbindung bringen

zur Kennzeichnungskraft · Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und … · keine Verwechslungsgefahr · deutlicher begrifflicher Unterschied

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

entfernte Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Anhaltspunkte für andere Verwechslungsgefahren

Name einer bekannten Musikgruppe · Herkunftshinweis · übliche Verwendungsart in der Bekleidungsbranche · Markenähnlichkeit

zur Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtsschutzbedürfnis hat auch ein Widersprechender, dessen …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2 · Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA · Einrede der Nichtbenutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine bildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch einen übereinstimmenden …

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

"Einfach" · keine Unterscheidungskraft