Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 6 MarkenV
6 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 MarkenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit · klar umrissenes Zeichen mit konkreter Anordnung auf der Ware · zu den Kriterien bei der Beurteilung von … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes … · zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale … · zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke · keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen