"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentgesetz
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 29 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"
"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"
„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form