Urteile zu § 275c SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

160 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 275c SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

160 Entscheidungen

SG Berlin 51. Kammer Urteil LS

vorstationäre Krankenhausbehandlung · Nichteinleitung des MD-Prüfverfahrens · Erörterungsverfahren keine Zulässigkeitsvoraussetzung · keine Pflicht zur Vorlage der ärztlichen Verordnung der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS

Novocart · matrixinduzierte autologe Chondrozytentransplantation (M-ACI · Arzneimitteln für neuartige Therapien · Advanced Therapy Medicinal Products (ATMP

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Begründung bei regelhaft ambulant durchführbarer Operation … · keine Ausschlussfrist · keine Korrektur iSd § 17c Abs 2a KHG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

einzelfallbezogene Erörterung als Prozessvoraussetzung · keine Erforderlichkeit ohne Prüfverfahren · Schockraumbehandlung als regelmäßig konkludente stationäre … · keine Durchführbarkeit bei Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Abrechnungsprüfung · abschließende Entscheidung einer primären Fehlbelegung · Ausschluss des Einwands einer sekundären Fehlbelegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert
SG Reutlingen 12. Kammer Urteil LS

Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung · Voraussetzung · Eintritt einer Minderung des Abrechnungsbetrages

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache über den … · Verfahrensmangel · Zweifel an der Unabhängigkeit des Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

vollstationäre anstelle ambulanter Versorgung · Polysomnographie · Kleinkind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3

besondere Einrichtung · Berechtigung und Verpflichtung zur Erbringung aller vom … · Entgeltvereinbarung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Versorgungsauftrag · Fachabteilung Chirurgie · Fehlen einer ausdrücklichen Zuweisung von … · keine Eingrenzung des Versorgungsauftrags

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS

Zulässigkeit einer Klage auf Zahlung der Aufwandspauschale · kein Erfordernis der vorherigen Durchführung des … · Anerkenntnis während oder nach dem Erörterungsverfahren · gesetzgeberische Intention der Einführung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Abrechnungsprüfung · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 aF · unzutreffende Kodierung ohne Minderung der … · kein Wegfall des Anspruchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS

ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 5

Prüfverfahren · Aufwandspauschale · Verzugszinsen · entsprechende Anwendung der bürgerlich-rechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss

Abrechnungsprüfung · Prüfquote · sozialgerichtliches Verfahren · aufschiebende Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11

Abrechnungsprüfung · Erörterungsverfahren nach § 17c Abs 2b KHG · keine Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Zuschlag zur oberen Grenzverweildauer · formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfordernis einer medizinischen Begründung bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss

Umfang der Sachaufklärung im Eilverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 28. Kammer Beschluss LS

Abrechnungsprüfung · Ermittlung der quartalsbezogenen Prüfquote · keine Entscheidung auf Bundesebene · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht