§ 14 StrRehaG – Rechtsprechung (215 Entscheidungen) – Seite 2

KG Beschluss 30.07.2021

Rehabilitierung aufgrund Unterbringung unter Aufhebung der Bewegungsfreiheit in einem Spezialheim

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 23.06.2021

Die Betroffene beantragt die strafrechtliche Rehabilitierung für ihre Unterbringung im der ehemaligen DDR im …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 03.06.2021

Rehabilitierung wegen der Unterbringung in Einrichtungen der Jugendhilfe der ehemaligen DDR

Strafrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 25.05.2021 zitiert von 2

Die Betroffene beantragte ihre Rehabilitierung hinsichtlich ihrer Einweisung in den Jugendwerkhof … in der …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 17.02.2021 zitiert von 1

Im Jahr 2016 beantragte der Betroffene seine Rehabilitierung hinsichtlich seiner Einweisung in das Spezial …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 07.01.2021 zitiert von 1

Der Senat nimmt zur Begründung zunächst auf die zutreffenden Gründe der angefochtenen Entscheidung Bezug

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 16.11.2020 LS

Rehabilitierung wegen Unterbringung in DDR-Spezialheim

Vermutung einer sachfremden Zwecken dienenden Unterbringung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Dresden Beschluss 09.11.2020

Durch vorläufige Verfügung des Rates des Kreises xxx/Referat Jugendhilfe vom 01. Juni 1979 (Verf.-Reg.-Nr. …

Strafrecht Aufgehoben

LG Potsdam Beschluss 06.11.2020

Der Antragsteller beantragt seine Rehabilitierung hinsichtlich der Anordnung seiner Unterbringung in einem …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Potsdam Beschluss 06.11.2020

Die Antragstellerin beantragt die Rehabilitierung hinsichtlich der Anordnung ihrer Heimunterbringung im …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

OLG Dresden Beschluss 14.09.2020

Durch Beschluss des Rates des Kreises xxx - Jugendhilfeausschuss - vom 25. März 1981 wurde im Hinblick auf …

Strafrecht Aufgehoben

VG Cottbus 8. Kammer Urteil 02.09.2020

Der Kläger begehrt die Gewährung einer besonderen Zuwendung für Haftopfer nach dem Strafrechtlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Potsdam Beschluss 20.07.2020

Der Betroffene beantragt seine Rehabilitierung hinsichtlich seiner Unterbringung in den Jugendwerkhof F. in …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

OLG Dresden Beschluss 14.07.2020

Auf den Antrag des Betroffenen hat das Landgericht - Kammer für Rehabilitierungssachen - Halle durch …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 14.07.2020

Strafrechtliche Rehabilitierung von Heimzeiten bei Eigentumsdelikten

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Potsdam Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss 22.06.2020

Die Betroffene beantragt ihre Rehabilitierung wegen der Heimunterbringungen im Spezialkinderheim P. vom 24. …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

LG Halle Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss 20.04.2020 zitiert von 6

Strafrechtliche Rehabilitierung: Unterbringung in einem Spezialkinderheim der ehemaligen DDR wegen massiver …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

OLG Rostock Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 12.02.2020 zitiert von 13

Strafrechtliche Rehabilitierung: Einweisung in ein Spezialheim oder eine vergleichbare Einrichtung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 13.01.2020

Der Senat hat bei seiner Entscheidung vom 19. September 2019 den gesamten Akteninhalt berücksichtigt und …

Strafrecht Gegenvorstellung verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 09.01.2020

Der Betroffene begehrt seine Rehabilitierung wegen zu Unrecht erlittener Freiheitsentziehung durch Haftbefehl …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG Beschluss 18.12.2019

Strafrechtliche Rehabilitierung wegen Unterbringung in Jugendwerkhof der DDR

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 16.12.2019 zitiert von 5

Aufhebung der Jugendhaus-Einweisung wegen rechtsstaatswidriger Freiheitsentziehung

Rehabilitierung · Rechtsstaatswidrigkeit · Freiheitsentziehung · DDR-Strafrecht · Übermaßverbot

Strafrecht Aufgehoben

KG Beschluss 10.12.2019

Strafrechtliche Rehabilitierung: Rehabilitierungsfähigkeit von Zwangseinweisungen eines Jugendlichen in …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 19.09.2019

Da das Landgericht einstimmig und auf begründeten Antrag der Staatsanwaltschaft den …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Rostock Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 12.08.2019

Strafrechtliche Rehabilitierung: Unterbringung in einem Kinderheim in der ehemaligen DDR

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Frankfurt (Oder) Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss 29.07.2019

Der Betroffene begehrt mit seinem Antrag vom 01.11.2018 erneut die strafrechtliche Rehabilitierung für seine …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

KG Beschluss 28.06.2019

Strafrechtliche Rehabilitierung: Rehabilitierungsfähigkeit der Zwangseinweisung eines Jugendlichen in ein …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Potsdam Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss 06.05.2019

Im Jahr 1972 führte die Kreisstaatsanwaltschaft Pritzwalk (Az.: 221-76.72) gegen den Betroffenen ein …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Schwerin Beschluss 22.03.2019

Der Antragstellerin ist die Tochter des Betroffenen und nach dessen Tod ausweislich des vorgelegten …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 15.01.2019

OLG Brandenburg – 1 Ws (Reha) 3/18 (OP)

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 07.01.2019

OLG Brandenburg – 2 Ws (Reha) 19/18

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG Beschluss 18.12.2018 LS

Voraussetzungen einer mündlichen Erörterung vor der strafrechtlichen Rehabilitierungskammer

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Rostock Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 19.11.2018 LS

Zurückverweisung eines strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahrens

Richtige Besetzung der Kammer

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankfurt (Oder) 41. Kammer für Rehabilitierungssachen Beschluss 22.10.2018 zitiert von 1

Rehabilitierung wegen unrechtmäßiger Unterbringung in Durchgangsheim

Rehabilitierungsgesetz · Freiheitsentziehung · Jugendhilfe · DDR-Recht · StrRehaG

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 24.09.2018

Das Landgericht hat im angefochtenen Beschluss zutreffend ausgeführt, dass die durch Beschluss des Rates der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 21.06.2018 zitiert von 2

Die Betroffene begehrt die Rehabilitierung für ihre Unterbringung im Kinderheim … bei …, die nach dem …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 22.03.2018 zitiert von 3

Die Betroffene beantragte mit Schreiben vom 13. Juli 2011 ihre strafrechtliche Rehabilitierung hinsichtlich …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 22.03.2018 LS zitiert von 15

Strafrechtliche Rehabilitierung: Rechtsstaatswidrigkeit der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Rostock Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 05.03.2018 LS zitiert von 3

Wiederaufnahme eines abgeschlossenen strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahrens

Gesetzlicher Ausschluss der an der Ursprungsentscheidung … · Rechtsmittel gegen die Ablehnung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG Beschluss 05.02.2018

Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigungspflicht bei Unterbringung eines Kindes/Jugendlichen in einem …

Strafrecht Aufgehoben

LG Magdeburg Rehabilitierungskammer Beschluss 22.11.2017

Strafrechtliche Rehabilitierung: Heimunterbringung eines Kindes zur Durchsetzung einer Arbeitspflicht eines …

Zivilrecht

LG Magdeburg Beschluss 22.11.2017

Durch vorläufige Verfügung des Rates der Stadt Magdeburg, Abt

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 15.11.2017

Gewährung einer Entschädigung für in der ehemaligen DDR erlittene politische Verfolgung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 07.11.2017

Der Betroffene begehrt Rehabilitierung wegen seiner Unterbringung in (Kinder-) Heimen und der …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 26.10.2017 zitiert von 1

Strafrechtliche Rehabilitierung: Rehabilitierungsfähigkeit der Zwangseinweisung von Kindern und Jugendlichen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2017 zitiert von 2

Der Betroffene hat mit Schreiben vom 6. Dezember 2006 seine strafrechtliche Rehabilitierung hinsichtlich …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 29.09.2017 zitiert von 6

Strafrechtliche Rehabilitierung: Menschenrechtswidrige Einweisung in Spezialkinderheim der ehemaligen DDR

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 16.08.2017 LS

Strafrechtliche Rehabilitierung bei Verbüßung einer zeitigen Freiheitsstrafe in der ehemaligen DDR nach …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 19.07.2017 LS

Strafrechtliche Rehabilitierung: Einweisung auf die geschlossene venerologische Station einer Poliklinik

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 23.05.2017

Strafrechtliche Rehabilitierung wegen der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Durchgangs- und …

Strafrecht Aufgehoben