Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 42f ZPO
Zivilprozessordnung
95 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
95 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer Selbstanzeige
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Gewährleistung des gesetzlichen Richters auch im … · hier: verfassungsrechtliche Bedenken gegen fachgerichtliche … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Befangenheitsgesuch · Rechtsmissbrauch · Rechtsschutzbedürfnis · ZPO § 42 · Streitwertbeschwerde
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Befangenheit · ZPO § 44 · Güteverhandlung · Richterliche Unparteilichkeit · Besorgnis der Befangenheit
Zivilrecht Aufgehoben
Kriterien für die Zählerablesung bzw. Verbrauchsschätzung · Selbstentscheidung nach Richterablehnung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verbindung eines auf die Gründe der erstinstanzlichen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sowie zu den Voraussetzungen einer Vorbefassung iSd § 41 Nr … · hier: Verletzung von Grundrechten durch Handhabung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · VwGO · Verwaltungsrecht · Art. 3 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die zu gemeinsamer Entscheidung verbundenen Verfassungsbeschwerden richten sich gegen verschiedene …
Verfassungsrecht
Befangenheitsbesorgnis für den Richter wegen Anordnung des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachtens durch einen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
dienstlich anfechtbare Maßnahme
Wehrrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Antrag verworfen
Verfahrensmangel · gesetzlicher Richter · Mitwirkung des abgelehnten Richters an der Zurückweisung … · rechtsmissbräuchliche Richterablehnung bei Verfolgung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Melderegisterauskunft
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen