Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im August 2013 – Seite 2
Bundesgerichtshof
86 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom August 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
86 Entscheidungen
Notwendige Urteilsfeststellungen zur Abgrenzung zwischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatz des auf den Zeitraum der unfallbedingten … · Berechnung des anteiligen Urlaubsentgelts
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Schuldfähigkeit trotz der Diagnose einer Schizophrenie
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ruhen der Strafverfolgungsverjährung nach Gesetzesänderung
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Feststellung des Erlangten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbringung des Täters in einem psychiatrischen …
Strafrecht Aufgehoben
Gegenstände aus von der Anklageschrift nicht erfassten aber …
Strafrecht Aufgehoben
Zulassung neuer Angriffsmittel im Berufungsrechtszug …
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anordnung der Erhebung bei Verdacht des Vortäuschens einer …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Behandlung einer selbstgenutzten Immobilie, sonstigen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ende des maßgeblichen Zeitraums nach Abschluss der Aufgabe …
Familienrecht Aufgehoben
Bestellung zum Sachverständigen vor der Untersuchung des … · Einräumung der Gelegenheit zur Stellungnahme · Feststellung der Verletzung von Verfahrensrecht
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Analogie zur Unterbringung eines volljährigen Betreuten
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
erneute Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
erforderlicher Inhalt der Beschlussformel
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gleichartigkeit von Anrechten aus der gesetzlichen …
Familienrecht Aufgehoben
Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlicher …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzinsungspflicht des Ausgleichswerts aus einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an Rüge der Abwesenheit eines Verteidigers … · Präklusion der Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung · Rüge der ermessensmissbräuchlichen Verfahrensabtrennung
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schutzanspruch mit einem in den ursprünglich eingereichten …
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bewertungseinheit bei bewaffnetem unerlaubten Handeltreiben …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige Feststellung der Wirkstoffkonzentration von … · Sachverhaltsermittlungspflicht bei Verständigung mit den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auskunftsklage über den Umsatz aus einer verbotswidrigen … · Berichtigung einer Prozesshandlung wegen offensichtlichen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsverweigerungsrecht des Hauptunternehmers wegen …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Einstellung bei Aufhebung bzw. Aufrechterhaltung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen