Maßgebliches Stufenverhältnis hinsichtlich Art und … · Bewertung von Methamphetamin · Anforderungen an die Tenorierung einer Einziehungsanordnung · notwendige Begründung bei Verhängung einer Jugendstrafe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Juni 2016 – Seite 3
Bundesgerichtshof
197 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Juni 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
197 Entscheidungen
persönliche Anhörung des Kindes
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Verweisung auf eine in einer Anlage zum … · Eintragungsmöglichkeit für mehrere Kostenforderungen nebst … · Befugnis des Vollstreckungsgerichts zur Überprüfung einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Feststellungen zur Frage der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Endziel des Fluggastes als Erfüllungsort bei Beförderung …
Patentrecht
Patentrecht
Absehen von der Maßregelanordnung der Unterbringung in …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auskunftsanspruch zu einzelnen Bilanzpositionen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einziehung von Forderungen aufgrund eines …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Missbrauch der Vertretungsmacht durch einen zum Abschluss …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Berücksichtigung monatlicher Betriebskostenvorauszahlungen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Reichweite des Informationsanspruchs des Kommanditisten im …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollmachtsmissbrauch des Geschäftsbesorgers bei Aufnahme …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteilsfeststellungen zur konkreten Todesgefahr
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausziehen als sexuelle Handlung an einem Kind · Erheblichkeitsschwelle
Strafrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Widerlegung eines notariellen Vertrages durch einen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhöhung der Berechnungsgrundlagen durch Fehlüberweisung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Indizien für eine erkennbare Zahlungseinstellung des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis der Zustimmung des nachrangig Berechtigten
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bemessung der Freiheitsstrafe über 1 Jahr in Wochen
Strafrecht Revision verworfen
Bindungswirkung für das Rechtsbeschwerdegericht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Berücksichtigung des Werts eines mit Grundpfandrechten …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrahmenwahl · besonders schwerer Fall bei Vorliegen eines vertypten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Teilunwirksamkeit des Rahmenvertrages für …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe bei bestehender …
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
einseitiges Leistungszeitbestimmungsrecht des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlerhafte Gesamtstrafenbildung bei Tatbegehung zwischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Androhung des Gebrauchs eines Messers
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachdienlichkeit der vorsorglichen Kostenbeschwerde der …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zuständigkeit für die Entscheidung über die Pauschgebühr …
Zivilrecht