Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Juni 2023 – Seite 3
Bundesgerichtshof
251 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Juni 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
251 Entscheidungen
Nichterreichen eines direkten Anschlussflugs
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Patentrecht Abgeändert
Beschränkung des Gebrauchsmusters - Faserstoffbahn
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdeberechtigung eines Gesellschaftsgläubigers
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Revisionsgrund: Verwertung einer nicht in den Prozess eingeführten Urkunde zu Lasten des Angeklagten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einsatz eines Schraubendrehers als gefährliches Werkzeug
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Ermessensausübung durch das Tatgericht · revisionsrechtliche Nachprüfung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Gemäß § 574 Abs. 1 Satz 1 ZPO ist die Rechtsbeschwerde nur statthaft, wenn dies entweder im Gesetz …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sattelunterseite II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Erfordernis der Zustimmung des dinglich …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben