BPatG-Entscheidungen im April 2010 – Seite 2

Bundespatentgericht

68 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom April 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

68 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Hugyfot"

Rückgängigmachung der Umschreibung einer Marke · kein ausreichender Nachweis der Rechtsnachfolge · Verfahrensfehler der Versagung des rechtlichen Gehörs · bei einer gerichtlichen Entscheidung wäre ein …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "P2 Value/P 5"

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "PURATEX/PURATOS"

zur rechtserhaltenden Benutzung · für Einzelprodukte wurden andere Marken eingesetzt · Verwendung der Widerspruchsmarke nur als … · Widerspruchsmarke muss auch als Kennzeichnung der Waren …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BUFF"

Farbangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "XPLANT"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Topscan"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FickShui (Wort-Bild-Marke)"

Schutz durch Markeneintragung unterliegt keinen engeren … · zum Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG · allgemeines Verbot muss alle Verwendungsformen einer Marke … · keine Anstößigkeit oder Diskriminierung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben