Entscheidungen des OVG Niedersachsen im August 1995

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht

18 Entscheidungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom August 1995: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

OVG Niedersachsen Urteil 30.08.1995 LS zitiert von 7

Die Darstellung von "Gebieten mit besonderer Bedeutung" für Erholung sowie für Natur und Landschaft im …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 30.08.1995 LS zitiert von 3

Der Niedersächsische Stellplatzerlaß vom 25.2.1988 (NdsMBl S 282) erfaßt mit "3.3 Verkaufsstätten iSd § 11 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 29.08.1995 LS zitiert von 9

Zur Konkretisierung einer Baugenehmigung durch die Betriebsbeschreibung.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.08.1995 LS

§ 73 Abs 2 VwVfG vermittelt einen Anspruch auf eine "substantielle" Anhörung.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.08.1995 LS

Führt im Erschließungsbeitragsrecht die Bildung eines Abschnittes dazu, daß erhebliche Kosten für den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.08.1995 LS zitiert von 7

Zur örtlichen Zuständigkeit von Ausländerbehörden (Niedersachsen) im Falle der Ausweisung eines ausländischen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.08.1995 LS zitiert von 2

Hat der Personalrat in Beförderungsangelegenheiten wissenschaftlich tätiger Beamter mitzubestimmen, "wenn sie …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.08.1995 LS zitiert von 4

Die Auskunftspflicht nach § 17 Abs 1 HandwO (HwO) umfaßt nicht die Pflicht des Gewerbetreibenden zur Vorlage …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 16.08.1995 LS zitiert von 1

Auch dann, wenn es dem unanfechtbar ausreisepflichtigen Ausländer in absehbarer Zeit nicht möglich ist, das …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 16.08.1995 LS

Ein Antragserwerb der italienischen Staatsangehörigkeit durch eine Deutsche führt nicht zum Verlust ihrer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 16.08.1995 LS

Es ist verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn einem Kraftfahrer die Fahrerlaubnis wegen offensichtlicher …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 15.08.1995 LS zitiert von 2

Führt ein Kraftfahrer sein Fahrzeug mit einem BAK von 2,5 Promille stößt er mit seinem Fahrzeug mit einem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 15.08.1995 LS zitiert von 1

Zur Änderung des Familiennamens durch Fortfall einer Adelsbezeichnung.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 11.08.1995 LS zitiert von 6

Soweit die "Beförderungsrichtlinien" für den mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst in Niedersachsen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 09.08.1995 LS

Zum Umfang des notwendigen Pflegeaufwands im Rahmen der Dienstunfallversorgung.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 09.08.1995 LS

Verfassungswidrigkeit des Versorgungsabschlags nach § 14 Abs 1 S 1 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) aF …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 09.08.1995 LS zitiert von 2

Ein Hilfesuchender, der sich bemüht, sich eine selbständige (hier: künstlerische) Existenz aufzubauen, kann …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 08.08.1995 LS zitiert von 2

Ein Beamter kann einen "triftigen Grund" iS des § 12 Abs 3 BRKG haben, das ihm auf einer Dienstreise …

Verwaltungsrecht