Art. 23 Abs. 2 · Erbringung öffentlicher Gesundheitsdienstleistungen · Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen öffentlicher … · Erfordernis der Erbringung der Dienstleistungen in einer …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Urteile zu Art. 168 AEUV – Seite 3
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
139 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 168 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
139 Entscheidungen
Niederlassungsfreiheit · Diskriminierungsverbot · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Art. 15 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie 85/374/EWG · Art. 1, 6 Abs. 1 und 9 Satz 1 Buchst. a · Herzschrittmacher und implantierbarer Cardioverter … · Ausfallrisiko des Produkts
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfahren zum Nachweis lipophiler Toxine in Muscheln · Ersetzung des Maus-Bioassays durch … · Art. 168 AEUV · Verhältnismäßigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Richtlinie 85/374/EWG · Art. 1, 6 Abs. 1 und 9 Satz 1 Buchst. a · Herzschrittmacher und implantierbarer Cardioverter … · Ausfallrisiko des Produkts
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Geltungsbereich · Auslegung des Begriffs ‚Arzneimittel‘ · Bedeutung des Kriteriums der Eignung, die physiologischen … · Erzeugnisse auf der Grundlage von Kräutern und Cannabinoiden
Europarecht
Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht · Öffentliche Aufträge · Art. 49 AEUV und 56 AEUV · Richtlinie 2004/18/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Richtlinie 2002/98/EG · Geltungsbereich · Labiles Blutprodukt · Nach einem industriellen Verfahren hergestelltes Plasma
Europarecht
Wettbewerbsverstoß beim grenzüberschreitenden Internet-Versandhandel mit verschreibungspflichtigen …
Sofort-Bonus
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Grenzwerte für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber … · Von der Bundesrepublik Deutschland zur Beibehaltung … · Beschluss der Kommission, mit dem die vollumfängliche …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesundheit der Bevölkerung · Nationale Regelung, nach der verschreibungspflichtige …
Europarecht
Richtlinie 2002/98/EG · Geltungsbereich · Labiles Blutprodukt · Nach einem industriellen Verfahren hergestelltes Plasma
Europarecht
Niederlassungsfreiheit · Öffentliche Gesundheit · Optiker · Regionale Regelung, die die Niederlassung neuer …
Europarecht
Art. 28 · Gültigkeit · Rechtsgrundlage · Eingriffsbefugnisse der Europäischen Wertpapier- und …
Europarecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Niederlassungsfreiheit · Öffentliche Gesundheit · Optiker · Regionale Regelung, die die Niederlassung neuer …
Europarecht
Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes · Art. 96 und 98 Abs. 2 · Anhang III Nrn. 3 und 4 · ‚Arzneimittel, die üblicherweise für die …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes · Art. 96 und 98 Abs. 2 · Anhang III Nrn. 3 und 4 · ‚Arzneimittel, die üblicherweise für die …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verwaltungsrecht
Niederlassungsfreiheit · Öffentliche Gesundheit · Apotheken · Nationale Regelung über die Erlaubnis zum Betrieb einer …
Europarecht
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Vertragsverletzungsklage
Arzneispezialitäten · Humanarzneimittel · Genehmigung für das Inverkehrbringen · Regelung eines Mitgliedstaats, nach der Arzneimittel, die …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
keine Verletzung von Verfassungs- oder Völkerrecht · UN-konventionsrechtliches Diskriminierungsverbot entspricht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Streitig ist im vorliegenden Verfahren die einkommensteuerrechtliche Beurteilung von Beiträgen zur …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arzneispezialitäten · Humanarzneimittel · Genehmigung für das Inverkehrbringen · Regelung eines Mitgliedstaats, nach der Arzneimittel, die …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Wird bei einem gegen die Arzneimittelpreisbindung verstoßenden Kundenbindungssystem einer Apotheke …
Verwaltungsrecht
Wird bei einem gegen die Arzneimittelpreisbindung verstoßenden Kundenbindungssystem einer Apotheke …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gültigkeit · Beschränkungen der Verwendung von Fenarimol als Wirkstoff
Europarecht
Verbot der Öffentlichkeitswerbung für … · Begriff ‚Werbung‘ · Gegenüber der zuständigen Behörde gemachte Angaben · Im Internet zugängliche Angaben
Europarecht
Titel III Kapitel I · Art. 28, 28a und 33 · Verordnung (EWG) Nr. 574/72 · Art. 29
Europarecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Diskriminierungsverbot · Maßnahme einer örtlichen Behörde, durch die der Zutritt zu … · Verkauf sogenannter ‚weicher‘ Drogen · Verkauf von alkoholfreien Getränken und von Esswaren
Europarecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Richtlinie 2005/36/EG · Niederlassungsfreiheit · Öffentliche Gesundheit · Apotheken
Europarecht
Finanzielle Anreize für Arztpraxen, die ihren Patienten … · Staatliche Gesundheitsbehörden · Ärzte · Verschreibungsfreiheit
Europarecht