Europäische Friedensfazilität (EFF · Beschluss des EFF-Ausschusses über die Zuweisung der ersten … · Unzuständigkeit der Unionsgerichte
Europarecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 257 AEUV
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 257 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Keine fristgerechte Zahlung der Jahresgebühr · Aufhebung des Schutzes · Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Bedingungen der Zustellung von Entscheidungen und …
Europarecht Klage abgewiesen
Europäischer Haftbefehl · Rahmenbeschluss 2002/584/JI · Art. 1 Abs. 3 · Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Öffentlicher Dienst · Zusammensetzung des Spruchkörpers, der die Urteile im … · Verfahren zur Ernennung eines Richters am Gericht für den … · Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EUEPatGÜbk>) mit Art 23 Abs 1 S 3 GG iVm Art 79 Abs 2 GG …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Ernennung der Richter · Gesichtspunkt zwingenden Rechts · Inzidente Kontrolle · Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Europarecht
Personal des SATCEN · Vertragsbedienstete · Zuständigkeit der Unionsgerichte · Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Europarecht Für nichtig erklärt
Beurteilung · Beurteilung der beruflichen Entwicklung · Beurteilungsverfahren 2013 · Abweisung der Klage
Europarecht Aufgehoben
Art. 54 Abs. 2 der Satzung des Gerichtshofs der … · Weigerung, dem Kläger, einem Mitglied des Europäischen … · Verbot für die auf der Teilnehmerliste eines Treffens … · Offensichtliche Unzuständigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Öffentlicher Dienst · Außervertragliche Haftung der Europäischen Union wegen … · Verstorbener Beamter · Durch den Beamten vor seinem Tod erlittener immaterieller …
Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Einleitung einer Untersuchung wegen angeblicher … · Beschluss der EBA · Beschluss der Beschwerdekommission der Europäischen … · Prüfung von Amts wegen
Europarecht Für nichtig erklärt
Außervertragliche Haftung · Persönlicher Schaden der Angehörigen des verstorbenen … · Schaden, der dem Beamten vor seinem Tod entstanden ist · Jeweilige Zuständigkeiten des Gerichts und des Gerichts für …
Europarecht Aufgehoben
Art. 28 · Gültigkeit · Rechtsgrundlage · Eingriffsbefugnisse der Europäischen Wertpapier- und …
Europarecht
Soziale Sicherheit · Übernahme der Kosten der von einem Heilpraktiker erbrachten … · Begründungspflicht · Verfälschung des Sachverhalts
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beförderung · Beförderungsverfahren 2008 · Entscheidung über die Vergabe von Punkten im … · Angabe der in früheren Beförderungsverfahren angesammelten …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen