Urteile zu Art. 9 AEUV

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Inhaftierung für die Zwecke der Rückführung · Haftbedingungen · Art. 16 Abs. 1 · Spezielle Hafteinrichtung

Integrierte Vermeidung und Verminderung der … · Wesentliche Änderung eine Anlage · Genehmigungsvorbehalt · Mitteilung der Absicht, eine unwesentliche Änderung einer …

Vergabe personenbezogener sozialer Dienstleistungen · Auftrag unterhalb des Schwellenwerts · Art. 67 · Wirtschaftlich günstigstes Angebot

Art. 7 Abs. 12 · Art. 11 Abs. 6 · Delegierte Richtlinie (EU) 2022/2100 · Gültigkeit

Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …

Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …

Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung · Verfahren für die Zuerkennung des internationalen Schutzes · Richtlinie 2013/32/EU · Art. 6

Art. 63 bis 65 AEUV · Erbschaftsteuer · Kapitalverkehr zwischen den Mitgliedstaaten und Drittländern · In einem Drittland belegene Grundstücke

Richtlinie 79/7/EWG · Art. 4 Abs. 1 · Verbot jeglicher Diskriminierung aufgrund des Geschlechts · Hausangestellte

Art. 23 Abs. 3 · Rahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation zur … · Verbot des Verkaufs von Tabakerzeugnissen an Minderjährige · Sanktionssystem

Grundsatz der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf · Verbot der Diskriminierung wegen des Alters · Bis zur Kündigung ihres Arbeitsvertrags in eine … · Gehaltskürzung und Kürzung oder Verlust einer …

Freier Dienstleistungsverkehr · Entsendung von Arbeitnehmern · Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen · Entlohnung

Freier Dienstleistungsverkehr · Entsendung von Arbeitnehmern · Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen · Entlohnung

Vereinbarung ‚Allgemeiner Rahmen für die Unterrichtung und … · Gemeinsamer Antrag der Unterzeichnerparteien auf … · Weigerung der Kommission, dem Rat einen Beschlussvorschlag … · Nichtigkeitsklage

Gemeinschaftsrecht

Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 16

Art. 49 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 16

Art. 20 · Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter · Gültigkeit · Grundsatz der Gleichbehandlung

Art. 7, Art. 18 und Art. 24 Abs. 2 und 3 · Art. 8 Abs. 3, Art. 9 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 Buchst. a, c … · Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen · Gültigkeit

Art. 2 Nr. 25, Art. 6 Abs. 2 Buchst. b, Art. 7 Abs. 1 bis … · Gültigkeit · Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen · Verbot des Inverkehrbringens von Tabakerzeugnissen mit …

Art. 20 · Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter · Gültigkeit · Grundsatz der Gleichbehandlung

Art. 7, Art. 18 und Art. 24 Abs. 2 und 3 · Art. 8 Abs. 3, Art. 9 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 Buchst. a, c … · Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen · Gültigkeit

Richtlinie 2009/54/EG · Art. 11 Abs. 1 und Art. 16 der Charta der Grundrechte der … · Verbraucherschutz · Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben

Maßnahmen gleicher Wirkung · Phytosanitäre Erzeugnisse · Genehmigung für das Inverkehrbringen · Parallelimport

gesundheitsbezogene Angabe · Lebensmittelkennzeichnung · Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 · Weinwerbung · Verbot von Gesundheitsbehauptungen

Freier Dienstleistungsverkehr · Nationale Regelung, die die in anderen Mitgliedstaaten … · Strafrechtliche Sanktionen · Behinderung des freien Dienstleistungsverkehrs

Art. 7 · Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub · Durch eine nationale Regelung aufgestellte … · Fehlzeiten des Arbeitnehmers

Entsendung von Arbeitnehmern · Beschränkungen · In einem anderen Mitgliedstaat niedergelassene Arbeitgeber · Registrierung der vorherigen Entsendungsanmeldung