Urteile zu Art. 168 AEUV

Inhaftierung für die Zwecke der Rückführung · Haftbedingungen · Art. 16 Abs. 1 · Spezielle Hafteinrichtung

Nationale Rechtsvorschriften, die zum Schutz von Kindern … · Richtlinien 2000/31/EG, 2006/123/EG, 2010/13/EU · Verordnung (EU) 2016/679 · Beschränkungen der Sexualerziehung

Richtlinie (EU) 2020/262 · Durch eine Privatperson erworbene und von einem … · Für den Eigenbedarf der Privatperson bestimmte Waren · Begriff

Verbot des Verkaufs im Fernabsatz an die Öffentlichkeit · Schutz der öffentlichen Gesundheit · Verhältnismäßigkeitsprüfung

Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Dauer der Verlängerung · Antrag auf interne Überprüfung

Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für einen Wirkstoff · Ausweitung des Genehmigungszeitraums · Verzögerung im Ablauf des Erneuerungsverfahrens · Vom Antragsteller nicht zu verantwortende Gründe

Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Energiegetränkesektor · Verwaltungsverfahren · Beschluss, mit dem eine Nachprüfung angeordnet wird

Femannose II

Richtlinie 2011/24/EU · Art. 3 Buchst. d und e · Telemedizinisch erbrachte Gesundheitsdienstleistungen · Begriff ‚Telemedizin‘

Anwendbarer Rechtsrahmen · Richtlinie 2001/83/EG · Art. 2 Abs. 2 · Vorrangregel

Art. 1 Nr. 29 · Art. 16a · Traditionelle pflanzliche Arzneimittel · Art. 62

Art. 7 Abs. 12 · Art. 11 Abs. 6 · Delegierte Richtlinie (EU) 2022/2100 · Gültigkeit

Richtlinie 2011/24/EU · Art. 3 Buchst. d und e · Telemedizinisch erbrachte Gesundheitsdienstleistungen · Begriff ‚Telemedizin‘

Richtlinie 2014/23/EU · Art. 4 Abs. 2 · Nicht wirtschaftliche Dienstleistungen von allgemeinem … · Art. 19

Art. 1 Nr. 2 Buchst. b · Begriff ,Funktionsarzneimittel‘ · Begriff ,pharmakologische Wirkung‘ · Stoff, der sich reversibel an Bakterien bindet, um diese …

Angaben auf der äußeren Umhüllung eines Arzneitees aus …

Art. 7 Abs. 12 · Art. 11 Abs. 6 · Delegierte Richtlinie (EU) 2022/2100 · Gültigkeit

Honorarkürzung bei Pflichtverletzung · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

Industrieemissionen · Richtlinie 2010/75/EU · Integrierte Vermeidung und Verminderung der … · Art. 1, 3, 8, 11, 12, 14, 18, 21 und 23

Maßnahmen zur Beschränkung der Freizügigkeit der … · Maßnahmen mit allgemeiner Geltung · Nationale Regelung, die zum einen ein Verbot der Ausreise … · Schengener Grenzkodex

Verordnung (EU) 2020/1054 · Maximale tägliche und wöchentliche Lenkzeiten · Mindestfahrtunterbrechungen sowie tägliche und wöchentliche … · Organisation der Arbeit der Fahrer, so dass jeder Fahrer in …

Maßnahmen zur Beschränkung der Freizügigkeit der … · Maßnahmen mit allgemeiner Geltung · Nationale Regelung, die zum einen ein Verbot der Ausreise … · Schengener Grenzkodex

Freistellung ohne Entgeltfortzahlung von Beschäftigten, die … · Verordnung (EG) Nr. 726/2004 · Humanarzneimittel · Covid-19-Impfstoffe

Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung · Verfahren für die Zuerkennung des internationalen Schutzes · Richtlinie 2013/32/EU · Art. 6

Verordnung (EU) Nr. 609/2013 · Art. 2 Abs. 2 Buchst. g · Begriff ‚Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke‘ · Sonstiger Nährstoffbedarf

Datenspeicher- und -abrufsystem, das Informationen über die … · Einrichtung einer in den nationalen Datenspeicher … · Verpflichtung, für bestimmte Arzneimittel eine spezifische …

Richtlinie (EU) 2015/2302 · Art. 12 Abs. 2 bis 4 · Rücktritt von einem Pauschalreisevertrag · Unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände

Festlegung des Sitzes der Europäischen Arzneimittel-Agentur … · Art. 263 AEUV · Zulässigkeit · Rechtsschutzinteresse

Europäische Arzneimittelagentur (EMA · Zuständigkeit für die Festlegung des Sitzes · Art. 341 AEUV · Anwendungsbereich

Festlegung von Höchstgehalten an Rückständen von … · Verordnung (EG) Nr. 396/2005 · Wissenschaftlich-technischer Kenntnisstand · Andere legitime Faktoren

Richtlinie 2008/118/EG · Art. 11 · Erstattung der Verbrauchsteuer auf … · Richtlinie 2011/64/EU

Art. 45 AEUV · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 2 · Gleichbehandlung

Art. 23 Abs. 3 · Rahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation zur … · Verbot des Verkaufs von Tabakerzeugnissen an Minderjährige · Sanktionssystem

Nichterneuerung der Genehmigung · Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und Durchführungsverordnung … · Verteidigungsrechte · Verfahrensfehler