Europarecht Aufgehoben
Urteile zu § 240 EG
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Verträge über die Projekte ‚Formation of a New Design House … · Wiedereinziehung eines Teils des geleisteten Zuschusses · Vollstreckbare Entscheidung · Entscheidung, die während des Verfahrens die angefochtene …
Europarecht Klage abgewiesen
Quellcodes eines auf dem Markt befindlichen … · Verstoß gegen das Urheberrecht · Unberechtigte Weitergabe von Know-how · Schadensersatzklage
Europarecht
Zuständigkeit des Gerichtshofs für die Entscheidung über … · Klage zur Deckung der Schulden im Sinne von Art. 530 § 1 … · Klage des Konkursverwalters einer Aktiengesellschaft gegen … · Zuständigkeit der einzelstaatlichen Gerichte für die …
Europarecht
Behauptete Verwendung einer zur Verhinderung von … · Klage wegen Verletzung eines europäischen Patents · Unzuständigkeit des Gerichts · Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
Mietvertrag · Unzulässigkeit · Außervertragliche Haftung · Vertragsverhandlungen
Europarecht
Gesetzlich geschuldete Zölle, die aufgrund eines Irrtums … · Finanzielle Verantwortung der Mitgliedstaaten
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Antrag auf Rückzahlung des einbehaltenen Betrages · Schiedsklausel · Nichtigkeitsklage · Unzulässigkeit
Europarecht
Keine Vergütung · Zuständigkeit des Gerichts · Schadensersatzklage · Außervertragliche Haftung
Europarecht Klage abgewiesen
Gesetzlich geschuldete Zölle, die aufgrund eines Irrtums … · Finanzielle Verantwortung der Mitgliedstaaten
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Zuständigkeit des Gerichtshofes · Parteien in Liquidation · Parteifähigkeit · Verordnung (EG) Nr. 1346/2000
Europarecht
Gemeinsame Marktorganisation für Wein · Verordnung (EWG) Nr. 1780/89 · Verordnung (EWG) Nr. 2710/93 · Verordnung (EG) Nr. 416/96
Europarecht
Gemeinschaftsfinanzierung · Antrag auf Rückzahlung aller ausgezahlten Mittel · Schiedsklausel · Nichtigkeitsklage
Europarecht
Schadensersatzklage · Anordnung der Begutachtung durch einen Sachverständigen als … · Verurteilung der Europäischen Gemeinschaft zum Beitritt zum … · Ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaftsgerichte
Europarecht
Unzuständigkeit des Gemeinschaftsrichters · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Schadensersatzklage · Anordnung der Begutachtung durch einen Sachverständigen als … · Verurteilung der Europäischen Gemeinschaft zum Beitritt zum … · Ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaftsgerichte
Europarecht
Nichtvermarktungsverpflichtung · Ausschluss vom Milchquotensystem · Entschädigung · Ersatz
Europarecht
Nichtvermarktungsverpflichtung · Ausschluss vom Milchquotensystem · Entschädigung · Ersatz
Europarecht