Urteile zu § 26 MarkenG – Seite 9

Markengesetz

608 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

608 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LIFESYNC/LIFE"

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BEAUTYX/beautixx"

zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Omega/OMEGA/OMEGA"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Widerspruchsmarken bestehen aus einer schutzbegründenden … · dargelegte Benutzungsformen führt an schutzunfähige Angabe … · Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marken

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 18
Markenverletzungsverfahren bezüglich einer Gemeinschaftsmarke

Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf … · Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung · rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 56
Markenrechtsverletzung: Erweiterung des Antrags auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils auf …

selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile … · unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer … · keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter … · Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sortistatin/SORTIS"

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 14
Marken – Richtlinie 89/104/EWG

Art. 10 Abs. 1 und 2 Buchst. a · Ernsthafte Benutzung · Benutzung in einer ihrerseits als Marke eingetragenen Form … · Zeitliche Wirkungen eines Urteils

Europarecht
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "rebels club/Rebel"

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "OGV/OMV (Gemeinschaftsbildmarke)"

rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Duralux/DULUX"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "DYK Design your Kitchen 360°/Dick"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur abweichenden Form der Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuG Sechste Kammer Urteil zitiert von 1
Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren

Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BASKAYA · Ältere internationale Bildmarke Passaia · Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marke · Maßgebliches Gebiet

Europarecht Klage abgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cortal Consors SENATOR-CLUB/SENATOR"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · weitere Markenbestandteile in jüngerer Marke · keine Prägung durch Markenbestandteil

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Omega/OMEGA"

zur Kostenentscheidung im Widerspruchs- und … · kostenrechtlicher Grundsatz: jeder Beteiligte trägt die ihm … · kein Vorliegen besonderer Umstände für eine Abweichung vom …

Marken- und Patentrecht