Urteile zu § 26 MarkenG – Seite 8

zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

sky (Wort-Bild-Marke)" · Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in … · keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche … · Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen … · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der … · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens

Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten · rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder … · Abkürzung behält prägende Stellung

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Hinweispflicht des Gerichts

Verkehrsverständnis bei Verbindung zweier geschützter …

"Zamek SUPPE" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

"Zamek biofarm" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

"Zamek Party Dippers" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

ON SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

TOP SPOT/IMATEC" · zur rechtserhaltenden Benutzung · eingereichte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung nicht … · zur Aufklärungspflicht des Senats

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit … · zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt …

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung, zum Beibringungsgrundsatz - zur …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

VORSORGE WOHLSTAND SICHERHEIT" · zur rechtserhaltenden Benutzung · zu berechtigten Gründen für die Nichtbenutzung · kein Vorliegen von berechtigten Gründen für die …

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltende Benutzung · Kostenauferlegung

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer … · abweichende Benutzungsform · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr