Urteile zu § 26 MarkenG – Seite 7

Markengesetz

608 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

608 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Diclo/Diclac"

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Luxin/Cuxin"

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Dorzo plus T STADA/Dorzo"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie · Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den … · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 68
Markenverletzungsstreit um eine abstrakte Farbmarke

Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die … · inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines … · Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung · Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DOCERAM/DUCERAM"

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „MEDIO/MEDION“

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M.“

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10
Einwilligungsverlangen für eine Markenschutzentziehung

Rechtserhaltende Benutzung einer Streitmarke im Inland bei … · Löschung der Registereintragung für einen umfassenderen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPACT (Wort-Bildmarke)/P.M.“

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Besamex/Veramex"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben