Urteile zu § 2 MarkenG – Seite 5

Markengesetz

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1

Zulässigkeit des Gegenbeweises der Unrichtigkeit der im EB … · fehlerhaftes Datum auf dem EB · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss

Hessisches Landeswappen tritt in seiner hoheitlichen … · Erlaubnis zum Führen des Hessischen Landeswappens durch den … · kein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses: Verbot der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2

FanDealer · Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse · Unterbrechung des Verfahrens · Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1

Vorfahrt für Hamburg" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1

"stadtwerke hamburg (Wort-Bild-Marke)" · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss LS

„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss

"Lembergerland" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss

"meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1

"herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens … · zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der … · Nachahmung des Wappens der Stadt Köln · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss

"Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung … · zu den Obliegenheit der Antragstellerin · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3

"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 5

"Schwabenstrom" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen