Urteile zu § 2 MarkenG – Seite 4

Markengesetz

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Standbeutel aus flexibler, metallisch beschichteter … · Schutzausschließungsgrund · technisch erforderliche Form

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "Schwaben Bräu"

keine Unterscheidungskraft · zu den Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem Biermarkt · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Pippi Langstrumpf" · Namen einer bekannten fiktiven Figur · zur Schutzfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"H 15" · zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Urban Drinks" · keine Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Langstrumpf" · Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Gold"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "OTI"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Bonbonverpackung mit Fähnchen (Bildmarke)"

zum Markenschutz und zur Markenfähigkeit · zur Anwendung der Schutzausschließungsgründe des § 3 Abs. 2 … · zur Unterscheidungskraft von Warenformen und … · zum Erfordernis des erheblichen Abweichens von der Norm und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ICE IMPERIAL" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Lille Smuk"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"E-BAR" · Antrag auf Löschung nur für einen Teilbereich der von dem … · zutreffende Behandlung durch die Markenabteilung als Antrag … · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FRESHGUIDE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

" Deutsche Manufakturen e. V. (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Urangas"

wirksame Einschränkung des Waren- und … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "markom/macom"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben