Urteile zu § 2 MarkenG – Seite 3

Markengesetz

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "CRAFTWERK/Kraftwerk (Unternehmenskennzeichen)"

teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "wam

wait a minute" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Vitalitasia/Vita"

überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INTERMATE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

Löschungsverfahren · "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln … · die Anforderungen an die Bestimmtheit des … · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "matosil (IR-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "lokalgenau"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "goFit"

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PLUSCARD"

teilweise Rücknahme der "Anmeldung bzw. die Beschwerde" · Wirkung · Auslegung nach dem Meistbegünstigungsprinzip · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Sportsfreund"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur Einschränkung des Waren- und … · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus … · fehlende grafische Darstellbarkeit · Kostenentscheidung · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Heimatversorger"

Markenanmeldung · Erfordernis der inhaltlichen Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "manager magazin (Wort-Bild-Marke)"

Markenanmeldung · Erfordernis der konkreten Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "iShisha"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ARANCINI"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Dreiecke (Bildmarke)" · Kostenantrag · umfangreiches und zumindest durchschnittlich schwieriges … · zahlreiche erörterungswürdige Fragestellungen

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen