Urteile zu § 2 MarkenG – Seite 2

Markengesetz

405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

405 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Die OberpfälzerIn (Wort-/Bildmarke)“ · keine Unterscheidungskraft · hinreichende Verfremdung des Gesamteindrucks · geografischer Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "CRETE/CRET (IR-Marke)"

Beschränkung des Bestimmungs- und Verwendungszwecks der … · keine unzulässige Erweiterung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ecovinyl"

Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ökovinyl"

Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "biovinyl"

Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „Water Frsh“

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Cndy Mln“

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Cndy Brz"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „MyGecko/Geck“

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung · teilweise identische Waren, teilweise Warenähnlichkeit · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "LUVOWAX/LICOWAX (IR-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "pizzadrone"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "KRÄUTER WASSER"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · Begründung des DPMA enthält nur eine pauschale Behauptung · Erfordernis einer eingehenderen Prüfung · zur Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 8
Marken – Richtlinie 2008/95/EG

Zurückweisung der Anmeldung oder Ungültigkeit der Eintragung · Dreidimensionale Marke · Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii und iii · Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Black Friday" · zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags · Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten … · Schlagwort für eine Rabattaktion

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "EINS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben