keine Unterscheidungskraft · Gefahr der Irreführung des Publikums
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 2 MarkenG – Seite 8
Markengesetz
405 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
405 Entscheidungen
Zivilrecht
Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im … · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
sloganartige Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise keine Unterscheidungskraft, keine … · teilweise kein produktbezogenen Bedeutungsgehalt, teilweise …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise keine Unterscheidungskraft, keine … · teilweise kein produktbezogenen Bedeutungsgehalt, teilweise …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Aufmachungsfarbmarke] · keine Unterscheidungskraft · keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen … · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abbildung einer Ware)" · keine Unterscheidungskraft · keine erhebliche Abweichung von der Branchenüblichkeit · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine eng umrissene Warengruppe für einen sehr spezifischen … · keine Verkehrsdurchsetzung · kein schutzwürdiges Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"BALANCE" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Die Parteien stehen sich in der vorliegenden markenrechtlichen Auseinandersetzung als Anbieter von …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Vorrang der markenrechtlichen Ansprüche vor den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin macht marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche gegen die Beklagte auf Unterlassung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Die Klägerin, die Marie Claire A. S.A., ist ein französisches Presseunternehmen, das seit 1937 die …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht