„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 50 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
652 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
652 Entscheidungen
„DALÍ MUSEUM BERLIN (Wort-/Bildmarke)“ · Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – Unionsmarkenverordnung (UMV bzw. juris-Abkürzung
EUV 2017/1001) - „VENT ROLL (Wortmarke/Unionsmarke)“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Verfahrensaussetzung · Abhängigkeit der Entscheidung des Rechtsstreits ganz oder …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Einwand der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Mäuseklo (Wortmarke)“ · Eintragungsfähigkeit · keine Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Art. 139a Abs 2a UMV · keine Bösgläubigkeit · keine Wiederholungsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Löschungsverfahren · „Graues Quadrat mit Schlangenlinien (Bildmarke/ sonstige … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · zweidimensionale Bildmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Kosmetiksalon Babette, Bar Babette, Bar in der … · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"EMDR-Therapeut (iT.)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Löschungsantrag- Zulässigkeit des Nichtigkeitsantrages im … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kaminfeuer (Wortmarke)" · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„BAND OF CHEFS (Wortmarke)“ · Markenanmeldung durch Vertragspartner · weitere Markenanmeldung · Bösgläubigkeit eines Anmelders
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„M-Therm“ · bösgläubige Markenanmeldung für einen Teil der Waren · zur Frage der Sperrwirkung der angemeldeten Marke …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Schulkreide (Wortmarke)“ · keine ausschließliche Beurteilung der Schutzfähigkeit einer … · Prüfung einer Marke nach altem Recht, welche vor dem … · keine Klärung der Frage der Zulässigkeit der zehnjährigen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Fruit (Wortmarke)“ · Teillöschung · teilweise besteht Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Fruits (Wortmarke)“ · teilweise Löschung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Entscheidung über die Aussetzung des Widerspruchsverfahrens · Zurückverweisung an das Deutsche Patent-und Markenamt ohne …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„Die OberpfälzerIn (Wort-/Bildmarke)“ · keine Unterscheidungskraft · hinreichende Verfremdung des Gesamteindrucks · geografischer Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Familienwein“ · Teillöschung · keine Unterscheidungskraft, Freihaltungsbedürfnis für einen … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis, keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Горная (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Aрмейская (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung einer Farbgestaltung · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nachweis des Fortbestands der Marke - NJW-Orange
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · keine beschreibende Angabe · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"LOVELAS" · zur Parteifähigkeit · bösgläubige Markenanmeldung · irreführender Nachahmungswettbewerb
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Entwicklung des Zeichens zu einem Schlagwort für eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Folgen der Rücknahme des Antrags auf Erklärung der …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
„Queen`s Nails“ · Teillöschung- keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Obandln (Wort-Bildmarke)“ · Löschung · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Neuheit und Eigenart
Marken- und Patentrecht Aufgehoben