Urteile zu § 50 MarkenG – Seite 8

Einwand jahrelanger Markenbenutzung - Gute Laune Drops

zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens … · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"Turnschuh (Bildmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags

Widerspruch aus mehreren geschäftlichen Bezeichnungen · Fälligkeit mehrerer Widerspruchsgebühren · nur eine Gebührenzahlung: Klarstellung, für welchen … · Abstellung auf das Widerspruchskennzeichen "Lehmitz"

Beanstandung unterbliebener Zulassung der Rechtsbeschwerde …

"LacTec" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

"LACTEC (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form

"WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Vorwurf einer bösgläubigen Anmeldung · Prüfung nur in einem Löschungsverfahren · zum Widerspruchsgrund der Benutzung einer geschäftliche … · Darlegung der Voraussetzungen des Widerspruchs

"Lembergerland" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung

"LIQUIDROM" · Verpachtung von Räumlichkeiten nebst Geschäftsbetrieb unter … · der aus der Benutzung der Bezeichnung resultierende … · auch gegenüber einem räumlich beschränkten Besitzstand kann …

zum Regelgegenstandswert

"VCV" · keine bösgläubige Markenanmeldung

"VCM" · keine bösgläubige Markenanmeldung

"meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

"SPORT +" · keine Unterscheidungskraft

"SPORT" · keine Unterscheidungskraft

"SPORT" · keine Unterscheidungskraft

"on1" · keine absoluten Schutzhindernisse · keine Kostenauferlegung

"FLEXOSTAR" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenauferlegung

Rückwirkung der Verurteilung zur Markenlöschung - H 15

"EVONIC" · bösgläubige Markenanmeldung · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Löschung … · zur Beteiligten- und Prozessfähigkeit

"EDUCAT" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"SPIRIT" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Löschung der Widerspruchsmarke · Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden

"Trabi-Safari" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

keine Unterscheidungskraft · zur durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft: für …

"herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens … · zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der … · Nachahmung des Wappens der Stadt Köln · Kostenentscheidung

"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …

zur Unterbrechung der Verfahren vor dem BPatG und dem DPMA · Ablehnung der Aufnahme des Rechtsstreits durch den … · Abtretungsvertrag · Übertragung der Widerspruchsmarke auf die Inhaberin der …

keine Unterscheidungskraft · zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der …

keine Unterscheidungskraft · zum Beurteilungszeitpunkt für die Prüfung der …

beschreibende Verwendung eines Markenwortes und …

"Blätterkatalog" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

"law blog" · zur Feststellung der Nichtigkeit einer Marke mit Wirkung … · Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines individuellen Feststellungsinteresses

Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses … · Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem … · Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der …

"GEOTHERM" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses

"Spülfix" · Rücknahme des Widerspruchs durch Markeninhaberin · Löschung der Marke · Aufhebung des Beschlusses der Markenabteilung, der den …

"Umwelt Jugendherberge (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"Gemeinschaft erleben Jugendherberge DJH (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

"Secca" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung

"Schwabenstrom" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"SIT (Wort-Bild-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft