"S-KLASSE" · keine bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 54 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
470 Entscheidungen
"Bro-Secco" · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Pizarra“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"pIONM" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"pIOM" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Nerofix" · Antrag auf Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens · Unbegründetheit
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · zur Anregung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Erfordernis von Indizien
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"HORSE KICK" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Auferlegung der Kosten des Verfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"CLEANGAS" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerde gegen den Beschluss des DPMA · Zahlung der Beschwerdegebühr mittels per Fax eingereichtem … · Erfordernis der Einreichung des Original … · verspätete Einreichung
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
"Satisfyer" · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"EMOTION" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festsetzung des Gegenstandswerts · zur Verbindung von Verfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Verfahrenskosten bei einem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Prophysis" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"TACK IT (Wort-Bild-Marke)" · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"HERZO" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Doppeldecker" · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Flatterich (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"digitale zimmermappe (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Sallaki" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus … · fehlende grafische Darstellbarkeit · Kostenentscheidung · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„NETZWERK JOKER (Wort-Bildmarke)“ · bösgläubige Markenanmeldung · Absicht einer Sperrwirkung als Mittel des Wettbewerbskampfes · entschuldbarer Rechtsirrtum zum Anmeldezeitpunkt liegt …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
"YOU & ME" · wirksamer und rechtskräftiger Beschluss, mit dem die … · innerhalb der Rechtsbeschwerdefrist erklärter Verzicht · Löschungsanordnung geht in ihrer Wirkung über die …
Marken- und Patentrecht Anträge verworfen
"M" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Schönefelder Kreuz" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ACL Staticide (Wort-Bild-Marke)" · Behinderungsabsicht · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"51°" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"CE4 Plus" · Verzicht auf angegriffene Marke · Erledigung der Hauptsache · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"MUC" · Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung betreffend die Kosten des … · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · zur Frage der bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben