Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 25

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zur Schutzfähigkeit von Etablissementbezeichnungen · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens

Verbot einer über den Antrag hinausgehenden höheren … · ne ultra petitum · wesentlicher Verfahrenmangel · Zurückverweisung an das DPMA

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · zur rechtserhaltenden Benutzung

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"VCV" · keine bösgläubige Markenanmeldung

"VCM" · keine bösgläubige Markenanmeldung

mögliche Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

Erklärung der Inhaberin der angegriffenen Marke wird nicht … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

"meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"on1" · keine absoluten Schutzhindernisse · keine Kostenauferlegung

Freihaltungsbedürfnis

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine hinreichende Glaubhaftmachung

Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr · zur sogenannten Neutralisierungslehre in der Rechtsprechung … · Gegenstandslosigkeit des weiteren Widerspruchs

Freihaltungsbedürfnis

zur Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung

"FLEXOSTAR" · bösgläubige Markenanmeldung · Kostenauferlegung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kostenauferlegung im Falle einer Widerspruchsrücknahme

mögliche Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

"EVONIC" · bösgläubige Markenanmeldung · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Löschung … · zur Beteiligten- und Prozessfähigkeit

"FAGUMIT (Wort-Bild-Marke" · Verzicht · Erledigung des Beschwerdeverfahrens in der Hauptsache · Kostenauferlegung

"FAGUMIT" · Verzicht · Erledigung des Beschwerdeverfahrens in der Hauptsache · Kostenauferlegung

durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zum Kostengrundsatz · keine Kostenauferlegung

Warenidentität und –ähnlichkeit · keine hinreichende Zeichenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich … · Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das … · ordnungsgemäße Widerspruchserhebung · Wahrung der Widerspruchsfrist