Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 26

"SPIRIT" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

zur eindeutigen Klassifizierung von Dienstleistungen der … · zur Bestimmtheit der beanspruchten Dienstleistungen · keine unzulässige Erweiterung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"mcmotion (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" · Grundsätzliches zur Kostenauferlegung · keine Kostenauferlegung

"mcpeople (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" · Grundsätzliches zur Kostenauferlegung · keine Kostenauferlegung

erstmals in mündlicher Verhandlung erhobene Einrede der … · keine Teilnahme des Widersprechenden an der mündlichen … · keine verspätete Zurückweisung · Benutzung wurde nicht implizit behauptet

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

"mcvision (Wort-Bild-Marke)/McDonald′s" · Grundsätzliches zur Kostenauferlegung · keine Kostenauferlegung

"HandtuchWelt.de/WELT" · Kostenentscheidung zu Lasten eines Beteiligten muss der … · zur Erfolgsaussicht · keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"Trabi-Safari" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

KAUFERING (Wort-Bild-Marke)/SPORTARENA (Wort-Bild-Marke)" · zur Kostenentscheidung · gebotene Sorgfalt · Kostenauferlegung

keine Unterscheidungskraft · zur durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft: für …

Widerspruch aus Gemeinschaftsmarkenanmeldung · Umwandlung in nationale Markenanmeldung · Berücksichtigung der Waren der Gemeinschaftsmarkenanmeldung · Warenähnlichkeit und –identität

"herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens … · zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der … · Nachahmung des Wappens der Stadt Köln · Kostenentscheidung

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

"Zamek SUPPE" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

"Zamek biofarm" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

"Zamek Party Dippers" · zur Zulässigkeit und Statthaftigkeit der Beschwerde · Vermutung der Rechtsinhaberschaft durch Eintragung im … · Rechtsübergang

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

vorgelegte Unterlagen reichen zur Glaubhaftmachung der … · Kostenauferlegung entspricht nicht regelmäßig der Billigkeit · Zurückweisung der Beschwerde

Bekanntheit einer Marke in einem Mitgliedsland der EU · keine zwangsläufig zu beachtende Erhöhung der … · Warenidentität · ausreichende graphische Unterschiede

zur Zulässigkeit der Beschwerde bei nicht unterschriebenem … · zur markenmäßigen Unterscheidungseignung von Personennamen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise …

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

"Blätterkatalog" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"law blog" · zur Feststellung der Nichtigkeit einer Marke mit Wirkung … · Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines individuellen Feststellungsinteresses

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt …

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

"GEOTHERM" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung · zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses

die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im …

zur Kennzeichnungskraft · Wechselwirkungstheorie · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche und schriftbildliche …

"Spülfix" · Rücknahme des Widerspruchs durch Markeninhaberin · Löschung der Marke · Aufhebung des Beschlusses der Markenabteilung, der den …

kein absolutes Schutzhindernis

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

"Umwelt Jugendherberge (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis