Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 27

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

"Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

"Gemeinschaft erleben Jugendherberge DJH (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für … · keine Verwechslungsgefahr · zur Kostenentscheidung

"MEET THE ONE" · zur Umschreibung der Marke · wirksame Zustellung des Löschungsantrags an den … · zur Verfahrensführungsbefugnis des Rechtsvorgängers

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im … · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

keine Sittenwidrigkeit

Freihaltungsbedürfnis · zur Erstattung der Beschwerdegebühr

Freihaltungsbedürfnis · zur Erstattung der Beschwerdegebühr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"DEUTSCHER FEINSCHMECKER CLUB (Wort-Bild-Marke) /DER … · Verschulden der Beschwerdeführerin und ihrer … · Fehlen einer zuverlässigen Ausgangskontrolle · keine Wiedereinsetzung

fehlende Glaubhaftmachung, zum Beibringungsgrundsatz - zur …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft –Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · geringe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

"Secca" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

bei Rücknahme der Widersprüche gegen die Eintragung einer … · Ausspruch erfolgt von Amts wegen aus Gründen der …

Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche -Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des …

Präzisierung der beanspruchten Dienstleistungen · zur unzulässigen Erweiterung

zur Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs · keine von Anfang an erkennbare Aussichtslosigkeit · keine Kostenauferlegung

"Schwabenstrom" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

Widerspruch gegen eingetragene jüngere Marke · Löschung der angegriffenen Marke · Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren · Erklärung der Wirkungslosigkeit des angefochtenen …

klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · geringe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"SIT (Wort-Bild-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Warenidentität und -ähnlichkeit · geringe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Zulässigkeit der Erweiterung des Widerspruchs innerhalb der … · zur Einrede der Nichtbenutzung für einen konkreten Zeitraum · allein die Übernahme eines identischen Elements in der …

Antragsbefugnis des Antragstellers · keine geografische Angabe · sachlich ungerechtfertigte Beschränkung bei der …

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltende Benutzung · Kostenauferlegung

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr