Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 28

„for you“ · keine Unterscheidungskraft

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft -

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer … · abweichende Benutzungsform · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · klangliche Verwechslungsgefahr

"Nichts reimt sich auf Uschi" · Unterscheidungskraft · keine Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"KARACA" · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten

Freihaltungsbedürfnis -

Zurückweisung einer Markenanmeldung gegenüber einer … · dritte Person erlangt förmliche Verfahrensbeteiligung am … · wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Freihaltungsbedürfnis

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

"Mark Twain" · Name eines berühmten Schriftstellers dient bei … · keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines … · zum Rechercheumfang des Gerichts

"basic hair" · teilweise keine Unterscheidungskraft

Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Funktionelle Zuständigkeit in Bezug auf die Entscheidung … · Zuständigkeit des Beschwerdesenats

Unterscheidungskraft -

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Unzulässigkeit des Widerrufs · erforderliche Angaben zur Identifizierung des … · Unklarheit, auf welche Kennzeichenart sich der Widerspruchs … · Benutzungskennzeichen oder geschäftliche Bezeichnung

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr -

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

"KENO" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine sonstigen absoluten Eintragungshindernisse

zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zum beschreibenden Charakter von Wörtern, die darstellbare … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit und -identität · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft -

fehlende Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr -

keine Bösgläubigkeit -

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

"TOTO" · keine wesentlichen Änderungen auf dem relevanten Markt in …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

fehlende Unterscheidungskraft –

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

kein Freihaltungsbedürfnis -

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. –identität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

zur Nutzung von Namen historischer Persönlichkeiten · zum postmortalen Persönlichkeitsschutz · keine absoluten Schutzhindernisse

Markenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis