Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 31

Markengesetz

2.111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.111 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sa Trincha" · kein schutzwürdiger Besitzstand des Antragstellers · keine Behinderungsabsicht · Benutzungswille des Antragsgegners

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "BRU"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis –

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Mac Taurus/Tharus"

Warenidentität · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer … · für die Annahme einer Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "rebels club/Rebel"

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ECOLINER" · zur Antragsbefugnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Butch"

versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen … · Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis · Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder … · Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Stadtwerke Augsburg"

es wäre wettbewerbswidrig, die Bezeichnung "Stadtwerke" … · keine Erstattung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Red Dragon/RED"

Kostenentscheidung · zum Kostengrundsatz und zum Abweichen vom Kostengrundsatz · kein Verstoß gegen die prozessualen Sorgfaltspflichten · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "peppermint/peppermind (Gemeinschaftsmarke)"

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · seit Ankündigung einer Beschwerdebegründung ist deutlich … · weiteres Zuwarten auf den Eingang der Beschwerdebegründung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"S M L XL My Anhaenger.com ANHÄNGERVERMIETUNG … · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Duralux/DULUX"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NETBOX/webbox"

Kostenentscheidung · zum Grundsatz der Kostentragung und der Auferlegung zu … · geringe Aussicht auf Erfolg der Beschwerde · Spielraum zur argumentativen Verbesserung der Rechtsposition

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "K-Mail Order"

wesentliche Verfahrensmängel · Aufhebung des Beschlusses der Markenstelle · Zurückverweisung an das DPMA zur erneuten Entscheidung · kein hinreichend geregeltes Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"OKERPIRAT" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Massaker"

Verstoß gegen die guten Sitten -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Erblühtee" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Liegnitzer"

geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ADLER/ADLEX"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "WC-Smiley/SMILEY"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Remise"

Zurückverweisung wegen Verstoß gegen Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "25minutes"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen