Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 32

Markengesetz

2.111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.111 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Meevio/FEBIO"

Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Eure

I (Wort-Bild-Marke)/EURO I (Wort-Bild-Marke)" · Waren- und Dienstleistungsidentität sowie hochgradige … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Adolf Loos Preis"

zur Markenfähigkeit von Personennamen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Perisecco/Riesecco"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

" MELIFLOR (IR-Marke)" · fehlende Einlegung des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · keine automatische Rechtsfolge der Schutzentziehung · Erforderlichkeit der förmlichen Beschlussfassung durch …

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"G (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Speicher am Fischmarkt" · keine Bösgläubigkeit wegen einer Störung eines anerkannt … · keine Bösgläubigkeit aufgrund einer Anmeldung mit dem Ziel …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dschungel"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Staatsballett"

im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der … · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PROKON OIL (Wort-Bild-Marke)/BP ProCool"

rechtzeitig überwiesene Widerspruchsgebühr wurde vom DPMA … · die Rechtsfolge im Amtsbescheid (der Widerspruch gilt als … · zur Statthaftigkeit der Beschwerde · zur Beschwerdefrist

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sternenkranz (HV Kanaltechnik) [Wort-Bild-Marke]" · Gestaltungselemente weichen von der heraldischen … · keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "edition Goldfisch"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung: keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cortal Consors SENATOR-CLUB/SENATOR"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · weitere Markenbestandteile in jüngerer Marke · keine Prägung durch Markenbestandteil

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BIO DEUTSCHLAND (Wort-Bild-Marke)"

DPMA legt seiner Entscheidung das ursprüngliche und nicht … · wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA · Hinweis des Senats des BPatG: Unterscheidungskraft wohl …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"FAHRAD" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Quinté+"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 11
Markenbeschwerdeverfahren – "Robert Enke"

bei wenig fassbare Waren aus dem Medienbereich beschreiben … · bei Personennamen ist keine Genehmigung ihrer Träger zur … · Namensrechte und andere Persönlichkeitsrechte sind relative … · keine Prüfung im Rahmen der absoluten Schutzhindernisse

Marken- und Patentrecht Aufgehoben