Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 33

Markengesetz

2.111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.111 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"PEPPINO’S PIZZA (Wort-Bild-Marke)" · Beschwerde gegen die Feststellung des Löschungswiderspruchs · Antrag auf Teilung und Übertragung der angegriffenen Marke … · zur Widerspruchsberechtigung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "telespargel event"

Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche … · Eignung als Herkunftshinweise · Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ATOS/Artus"

rechtserhaltende Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"VENiCE (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Fotoprinz/PRINZ"

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bauteil

Teil eines Haftverschlusses (3d-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke … · zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"smartbook for smart people" · Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen … · beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Zamek Pasta Giro" · die Löschungsvoraussetzung eines fehlenden Widerspruchs der … · Rechtswidrigkeit der Löschung der angegriffenen Marke · Verfahrensfehler

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BONA/Dona"

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "Gesundo/BIG gesund"

Widerspruch aus einer mehrgliedrigen Marke · Markenübereinstimmung nur hinsichtlich eines offensichtlich … · erkennbar aussichtslose Rechverfolgung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Latücht/Latücht"

Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Markenidentität · Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Weilands Wellfood/WellFood"

Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …

Marken- und Patentrecht
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "bonntango"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Omega/OMEGA"

zur Kostenentscheidung im Widerspruchs- und … · kostenrechtlicher Grundsatz: jeder Beteiligte trägt die ihm … · kein Vorliegen besonderer Umstände für eine Abweichung vom …

Marken- und Patentrecht
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U"

freihaltungsbedürftige Ortsangabe · keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Vero / VERUS“

keine Verwechslungsgefahr · deutlich unterschiedliche Endsilben durch Schluss-S

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen