Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 34

Markengesetz

2.111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.111 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BIOFUN"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist"

zur Schutzfähigkeit der Abkürzung einer nicht … · abgekürzter Langtext ist auch in Marke enthalten · Schutzunfähigkeit der Anmeldemarke

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Lesenest"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PICCOLO (Wort-Bild-Marke)/PIKO"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Innovative Patientensteuerung

IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "MEMO/MOMO"

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SpunFil"

Markeninhaberin beansprucht nach Beanstandungsbescheid der … · geändertes Warenverzeichnis stellt einen den Schutzbereich … · unzulässige Erweiterung · ohne Hinweis auf die Unzulässigkeit des neuen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Lipotears/HYPOTEARS"

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – McSeafood / Mc DONALDS

assoziative Verwechslungsgefahr · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Zeichenserie

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „GERBO / GEFRO“

keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · starke Abweichungen in der Wortmitte

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PLAYERS"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS
Verfahren in Markenangelegenheiten

Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …

Gewerblicher Rechtsschutz
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 21
Markenbeschwerdeverfahren – "Küchenzauber"

keine Unterscheidungskraft · kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PUR

Die Initiative/PUR-R" · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R"

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · charakteristische Darstellung überlagert etwaigen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Aviva/Avita"

Dienstleistungsidentität- und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Frida

Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" · Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"il Punto" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "fotografierter Schuh"

vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und … · Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente … · zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Mito TAD/MitoExtra/Mito-medac"

zur Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Wolke Sieben (Wort-Bild-Marke)/Wolke 7"

ausgeprägte Kennzeichnungsschwäche · mögliche Dienstleistungsidentität · starke klangliche Ähnlichkeit der Vergleichsmarken · keine rechtlich beachtliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "REVITALIQUE/VITANIQUE"

Einrede der Nichtbenutzung · zum Beibringungsgrundsatz · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kostenauferlegung im Beschwerdeverfahren

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Goldeneye PERMANENT SYSTEM"

Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur … · zum Ablauf der Frist für die Zahlung der Verlängerungsgebühr · zum Beginn der Jahresfrist für die Stellung des … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)"

zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben