keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 71 MarkenG – Seite 38
Markengesetz
2.111 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 71 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.111 Entscheidungen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
angenommene erhöhte Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und enge –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen … · keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ColorTraining" · Unterscheidungskraft · Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes · Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterschriftserfordernis für Beschluss der … · Unwirksamkeit · Nachholung der Unterschrift
Marken- und Patentrecht
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"ROLLER" · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Stadionname · teilweise Unterscheidungskraft und kein … · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung · Verzicht auf Einrede -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" – zur Einrede der Nichtbenutzung
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtschutzbedürfnis besteht auch, wenn Widerspruch durch …
Marken- und Patentrecht
zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtschutzbedürfnis besteht auch, wenn Widerspruch durch …
Marken- und Patentrecht
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger … · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"fehlende Einzugsermächtigung" · Anwalt erteilt keine Anweisung zur Erstellung der … · Kausalität für Fristversäumnis · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger … · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes · Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Organisationsverschulden · keine ausreichende Einweisung und Überwachung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Flüssigkeitenspender (dreidimensionale Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Marke erhält produktidentifizierende Wirkung durch … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Form der Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen